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Terminankündigung: Einwohnerversammlung am 26.11.2015

Einwohnerversammlung in Blankenrath

am Donnerstag, dem 26. November 2015, 19.30 Uhr

Der Gemeinde Blankenrath beabsichtigt, in den nächsten 5 Jahren verschiedene Gemeindestraßen ausbauen zu lassen.

Sofern Ausbaumaßnahmen durchgeführt werden, sind die Gemeinden in Rheinland-Pfalz nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet, Straßenausbaubeiträge zu erheben.

Die Ortsgemeinde Blankenrath verfügt bisher über eine Ausbaubeitragssatzung – Einzelabrechnung – für die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen. Für die in Zukunft anstehenden Straßenausbaumaßnahmen besteht die Möglichkeit, von den bisher erhobenen einmaligen Ausbaubeiträgen auf wiederkehrende Ausbaubeiträge umzustellen (Wechsel des Erhebungssystems).

Bevor der Gemeinderat beschließt, ob für die anstehenden Baumaßnahmen einmalige oder wiederkehrende Ausbaubeiträge erhoben werden, möchte die Gemeinde die Einwohner während einer Einwohnerversammlung über die verschiedenen Möglichkeiten der Beitragserhebung informieren.

Daher wird hiermit für

Donnerstag, den 26. November 2015, 19.30 Uhr

im Saal Gräff-Oster, Flaumbachstraße 2

eine Einwohnerversammlung einberufen.

In dieser Versammlung werden Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Zell (Mosel) die verschiedenen Möglichkeiten der Erhebung von Beiträgen für den Ausbau der gemeindeeigenen Straßen, Wege und Plätze aufzeigen.

Dabei werden insbesondere die wiederkehrenden Beiträge, und zwar

a)     wiederkehrende Beiträge nach den tatsächlichen Investitionsaufwendungen mit jährlicher Spitzabrechnung (A-Modell) oder

b)     wiederkehrende Beiträge nach den geschätzten Investitionsaufwendungen in einem Zeitraum von 2 bis 5 Jahren in einer Abrechnungseinheit

vorgestellt und erläutert.

Außerdem wird über die Erhebung von Beiträgen für die Erneuerung der Kanalisation informiert werden. Kanalerneuerungsbeiträge sind nach der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) von den Grundstückseigentümern zu erheben, die an die zu erneuernden Abwasserleitungen angeschlossen werden oder angeschlossen werden können.

Alle Einwohner und Bürger sind zu der Versammlung herzlich eingeladen.

Da es sich hier um eine Angelegenheit handelt, die für die zukünftige Entwicklung der Gemeinde Blankenrath wichtig ist, würde ich mich freuen, möglichst viele Einwohner und Bürger zu dieser Versammlung begrüßen zu können.

Blankenrath, 03.11.2015

Gemeindeverwaltung Blankenrath

Jochen Hansen,
Ortsbürgermeister